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Wir informieren Sie regelmäßig über interessante Urteile und Grundsatzentscheidungen sowie über Neuigkeiten aus unserer Kanzlei.

Massenabmahnung durch die Kanzlei Urmann & Collegen (U+C) wegen angeblichen Urheberrechtsverstoßes durch Nutzung des Streaming-Portals Redtube

Unsere Kanzlei vertritt Betroffene, die eine Abmahnung der Kanzlei U+C erhalten haben wegen des Vorwurfs, durch die angebliche Nutzung des Porno-Streaming-Portals Redtube eine Urheberrechtsverletzung begangen zu haben. Sollten Sie von einer solchen Abmahnung betroffen sein und unsere anwaltliche Hilfe benötigen, nehmen Sie gerne Kontakt zu uns auf.

Urteil: Ehevertrag darf nicht in die Sozialhilfe führen

Ein Ehevertrag, durch den der geschiedene Partner wegen der hohen Zahlungspflicht zum Sozialhilfeempfänger wird, ist sittenwidrig. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden (Az.: XII ZR 157/06). Dabei wurde zum ersten Mal ein Ehevertrag für ungültig erklärt, der den Mann finanziell überforderte.

Abmahnung durch Waldorf Rechtsanwälte

Die Kanzlei Waldorf Rechtsanwälte verschickt aktuell Abmahnungen wegen des Vorwurfs unerlaubter Verwertung geschützter Werke in Tauschbörsen. Die Betroffenen werden kostenpflichtig zur Abgabe einer Unterlassungserklärung aufgefordert. Es geht dabei im Wesentlichen um die Interessenwahrnehmung für die Constantin Film Verleih GmbH, insbesondere wegen zum Download bereit gehaltener Dateien der Filme „Der Baader Meinhof Komplex“ und „Männersache“.

 

Eine abgegebene Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung hat ernste rechtliche Folgen, so dass eine der Abmahnung beigefügte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung niemals ohne vorherige anwaltliche Überprüfung unterschrieben werden sollte. In der Regel empfiehlt sich allenfalls die Abgabe einer so genannten modifizierten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung.

 

Gern sind wir Ihnen behilflich, sollten Sie von einer solchen Abmahnung betroffen sein.

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